Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Zustandekommen des Vertrages und die beiderseitigen Vertragspflichtungen
die über unseren Online-Shop abgeschlossenen Verträge. Die Informationen
zu unseren Waren finden Sie auf den entsprechenden Seiten.
I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand unserer AGB ist die Regelung der Vertragsbedingungen für
sämtliche Verträge, die mit uns über unseren Online-Shop abgeschlossen
werden.
2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen
des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten Ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmen enthalten, gelten diese nur
gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und gegenüber einer juristischen Person des
öffentlichen Rechts sowie einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
II. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich,
den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot
innerhalb einer Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder die Erbringung
der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme
seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
III. Informationspflichten
1. Der Kunde ist bei der Registrierung seiner Daten in unserer Online-Kundenliste verpflichtet,
wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift
und E-Mail Adresse, Telefon- und Faxnummer, Bankverbindung usw. ist der Kunde verpflichtet, uns diese
Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben in unserem Online-Shop mitzuteilen.
2. Macht der Kunde falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung
usw. so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt
wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3. Wir senden dem Kunden an die bei der Registrierung vom Kunden angegebene E-Mail Adresse unmittelbar
nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang der Bestellung
bestätigen.
Informationen zum Wideruf und Rückgabe am Ende des AGB Textes
4. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich unter info@lila-se.de zu informieren, wenn diese
E-Mail ihn nicht unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erreicht hat.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist,
und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail Kontos ein Empfang
von E-Mail Nachrichten ausgeschlossen ist.
IV. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen (nach oben)
Widerrufsrecht
Wenn Sie als Verbraucher, d.h. zu Zwecken bei uns einkaufen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können,
haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei der Bestellung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
LILA-SE.de
froodies GmbH
Worringer Platz 14
40210 Düsseldorf
Deutschland
Fax: +49 211 55040856
E-Mail: lila@froodies.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung (nach oben)
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons OK
geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar
nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer
Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Wir
verwenden beim Datentransfer das sogenannte SSL-Sicherheitssystem
(Secure Socket Layer) in Verbindung mit einer 128-Bit-Verschlüsselung.
Diese Technik bietet höchste Sicherheit und wird daher beispielsweise
auch von Banken zum Datenschutz beim Online-Banking eingesetzt. Sie
erkennen, dass Daten verschlüsselt übertragen werden, an der
geschlossenen Darstellung eines Schlüssel- bzw. Schloss-Symbols in der
unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Einsicht in den Vertragstext
Sie können unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit auf
dieser Website einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus
Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.
V. Lieferung an Unternehmer
Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmen die Waren an den Käufer zu senden sind, haben wir mit der
Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Kunde ist berechtigt, das Vertragsprodukt schon vor voller Bezahlung im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu
verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungs-Endbetrages (einschl. Mwst.) ab, die
ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob das
Vertragsprodukt ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der
Kunde nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen,
bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen Ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät. Ist diese jedoch der Fall,
dann können wir verlangen, dass der Kunde uns die
abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die
dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinen Schuldnern die Abtretung mitteilt.
3. Die Verarbeitung oder Umbildung des Vertragsproduktes durch den Kunden wird stehts für uns vorgenommen.
Wird das Vertragsprodukt mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit
der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das gleiche wie für Vorbehaltsware.
4. Wird das Vertragsprodukt mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar verbunden oder vermischt, so
erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Vertragsproduktes zu den anderen
verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Erfolgt die Verbindung oder
Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so wird vereinbart, dass der Kunde
uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das Alleineigentum oder das Miteigentum für uns.
5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert
unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
6. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus
der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo,
soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).
VII. Beanstandungen (nach oben)
Beanstandungen kann der Kunde an folgende Adresse richten:
LILA-SE.de
froodies GmbH Worringer Platz 14
40210 Düsseldorf
Tel: +49 211 26008550, Fax: +49 211 55040856
E-Mail: lila@froodies.de
Unfreie Rücksendungen von Paketen seitens des Kunden werden von uns nicht angenommen und gehen zu Lasten des Absenders.
Der Absender hat das Paket ordnungsgemäß aufzugeben und erhält den entsprechenden Betrag nach Rücksprache mit der froodies GmbH erstattet.
VIII. Mängelhaftung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe der folgenden Regelungen.
1. Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels
oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln des Vertragsproduktes
in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe des Vertragsproduktes.
2. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass er offensichtliche Mängel innerhalb von einem
Monat nach Erhalt der Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden strengeren Untersuchungs- und Rügepflichten
gemäß § 377 HGB finden im kaufmännischen Geschäftsverkehr Anwendung.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu
gestatten.
4. Wenn wir einem Unternehmer eine neu hergestellte Sache verkauft haben, der Unternehmer diese Sache an einen
Verbraucher verkauft hat und er diese als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste oder der Verbraucher
den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in § 478 BGB bezeichneten gesetzlichen Rechte zu.
Diese Rechte verjähren in den Fristen des § 479 BGB. Rechte des Kunden aus § 478 und 479 BGB werden durch
die Ziffen 1. bis 3. nicht berührt.
5. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Fehler und Schäden infolge von unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafter
Aufstellung oder Installationen, äußeren Einwirkungen (z.B. Transportschäden, Beschädigungen durch Stoss oder Schlag),
Reparaturen und Abänderungen, die von dritter nicht autorisierter Seite vorgenommen wurden.
IX. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmen (nach
oben)
In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen
zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten
oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur
Last fällt. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und
Garantien; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
X. Datenschutz
Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass seine für die Abwicklung der Bestellung sowie Archivierung notwendigen
persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten durch uns ausdrücklich zu. Der Kunde willigt ferner in die Übermittlung seiner zur Bonitätsprüfung
notwendigen Daten an ein Auskunftsbüro ein. Die Verarbeitung der Daten geschieht unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden von uns und dem Auskunftsbüro vertraulich behandelt. Dem Kunden steht das Recht zu,
seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. Wir verpflichten uns für den Fall des Widerrufs
zu sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig
abgeschlossen. Wir setzen bei der Auftragserteilung voraus, dass der Besteller seine Datensätze auch über den Zeitpunkt
der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Eine Sicherung der vom Bestleller übermittelten Daten durch uns ist
nicht vorgesehen. Die vom Kunden übermittelten Bilddaten werden nach Beendigung des Auftrages von uns gelöscht.
Ausgenommen davon sind solche Bilddaten, welche auf Wunsch des Kunden archiviert werden.
XI. Schutzrechte
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist der Kunde allein verantwortlich. Der Kunde sichert uns mit der Beauftragung zu, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Kunde.
XII. Schlussbestimmungen.
1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentliche Rechts und öffentlichrechtlichen
Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand unser Geschäftssitz
vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepuplik Deutschland, ist unser
Geschäftsitz Gerichtsstand.
Die gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepuplik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis
zwischen uns und dem Kunden nicht.
4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte eine Regelungslücke vorhanden sein,
so wird dies durch eine Regelung ausgefüllt, die der wirtschaftlich beabsichtigten am ehesten entspricht.
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Bezahloptionen (nach oben)
- per Vorkasse
- per Kreditkarte (Visacard, Eurocard/Mastercard und American Express Card)
- PayPal
- Sofortüberweisung
Ort, Datum, Unterschrift des Verbrauchers
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Sofortüberweisung:
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG,
hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei
Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen
Versicherungsbedingungen ersetzt.
Hierdurch sollen Sie im Rahmen des
Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.
In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und
Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes
"Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer
Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies
kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den
Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben.
Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst
"Sofortüberweisung" noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist
(TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben
genannte Versicherungsschutz.
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Rückgaberegelungen Pfand: Die jeweiligen Pfandsätze der Artikel
werden Ihnen bei der Detailansicht angezeigt. Dabei wird unterschieden zwischen
Dosen, Einwegflaschen und Mehrwegpfand. Wir vertreiben keine speziellen Exportartikel,
somit fällt auch bei der Lieferung ins Ausland ein Dosenpfand an.
Grundsätzlich
können Sie alle Dosen und Flaschen die wir vertreiben auch frei (Kunde übernimmt
das Porto) an uns zurückschicken und bekommen Ihr Pfand erstattet. Oder Sie geben
diese bei örtlichen Händlern ab.
Seit 1.5.2006 können leere pfandpflichtige
Einwegflaschen und Dosen überall dort zurück gegeben werden, wo pfandpflichtige
Einweg-Getränke verkauft werden. Es wird nur noch nach dem Material, also Plastik,
Glas oder Metall, unterschieden. Das heißt, der Händler, der pfandpflichtige Plastik-
und Glas-Einweggetränkeverpackungen verkauft, ist zur Rücknahme von Plastik- und
Glasverpackungen verpflichtet, ohne Rücksicht darauf, wo diese gekauft wurden.
Gleichzeitig ist er zur Pfanderstattung verpflichtet. Verkauft er keine Getränke
in Dosen, ist er auch nicht zur Rücknahme von Dosen und zur Pfanderstattung verpflichtet.
Geschäfte mit einer kleinen Verkaufsfläche (unter 200m²) können die Rücknahme
weiterhin auf die Einweg-Verpackungen der Marken beschränken, die sie in ihrem
Angebot haben.
(1) Dosen sind mit 25 Cent bepfandet (1) Einweg PET
Flaschen sind mit 25 Cent bepfandet (2) Mehrwegflaschen PET/Glas sind mit 15 Cent
bepfandet (3) Mehrweg Bierflaschen Glas sind mit 8 Cent bepfandet (4)
Mehrweg Weinflaschen Glas sind mit 2 Cent bepfandet
(5)
Mehrweg Glasbügelflasche sind mit 15 Cent bepfandet *Pfandgruppen
in Klammer ---------------------------------------------------------------------------------------
Rückgaberegelung zu Batterien
Grundsätzlich können Sie Batterien
die wir vertreiben auch frei (Kunde übernimmt das Porto) an uns zurückschicken
oder Sie geben diese bei örtlichen Händlern / Wertstoffsammelstellen oder ähnliches
ab. Bestimmungen zum Jugendschutz. Alkoholische Getränke
werden von uns nur an Personen über 18 Jahren verschickt, dazu wird Ihr Geburtsdatum
aus den Kundendaten überprüft. Bei begründetem Zweifel, behalten wir uns vor,
auch eine Kopie eines Ausweises anzufordern.
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